Mario Brandenburg

Persönliche Erklärung zu den Vorgängen in Thüringen

Persönliche Erklärung zu den Ereignissen rund um #Thüringen

Nachdem sich die Wogen geglättet haben und nun hoffentlich eine rationale Auseinandersetzung mit diesem Thema möglich ist, möchte ich meine persönliche Haltung darlegen. Ich finde es immer noch richtig, dass Thomas Kemmerich als Kandidat einer politischen Mitte seinen Hut in den Ring geworfen hat. Es kann nicht sein, dass bei einer Wahl zum Ministerpräsidenten nur noch die Ränder (Links und Rechts) im Schaufenster stehen. Es ist beschämend, dass sich die beiden sogenannten „Volksparteien“ bereits untergeordnet haben und nicht den Mut hatten, einen eigenen Kandidaten zur Wahl aufzustellen. „Besser nicht regieren, als falsch zu regieren“, kann man kritisieren. Besser nicht antreten, als falsch gewählt zu werden“, kann aber nicht die Antwort sein!

Zur Wahrheit gehört auch, dass es von den Freien Demokraten unklug war, nicht alle Optionen und Konsequenzen eine Kandidatur vollständig durchdacht und Handlungsoptionen für alle Möglichkeiten in der Tasche gehabt zu haben. Damit meine ich explizit alle Beteiligten und nicht nur die Kolleginnen und Kollegen in Thüringen.

Nachdem Thomas Kemmerich die Wahl angenommen hatte, habe ich ihm virtuell/medial gratuliert. Dies hat viele Menschen im Nachhinein irritiert. Meine Gratulation war jedoch eine spontane Reaktion und deshalb für mich richtig. Wenn ein Kollege, den ich persönlich schätze, ein Amt GEGEN linke und rechte Kandidaten erringt, freut mich das natürlich. Diese Freude habe ich zum Ausdruck gebracht, und meinen Kollegen instinktiv gegen Anfeindungen verteidigt. Das ist ein Reflex, der sich aus meiner Sicht unter Kollegen so gehört. Man muss es deshalb noch lange nicht richtig finden, kann es vielleicht aber verstehen. Thomas Kemmerich hat, abzüglich der Aktion rund um seine Wahl zum Ministerpräsidenten, für die FDP in Thüringen einen historischen Sieg errungen und auch im Bund viele positive Impulse gesetzt. Dies ist für mich durch einen Fehler nicht plötzlich vergessen oder wertlos. Gelöscht habe ich selbige Beiträge im Verlauf nicht mehr, da löschen zum einen in der Social Media-Welt verpönt ist. Zum anderen sehe ich nicht ein, mich bzw. meine Aussagen zu „löschen“. Gerne stelle ich meine Beiträge wie hier im Nachhingen klar, löschen bzw. zensieren werde ich mich selbst nicht.

Trotzdem ist in der Rückschau natürlich festzustellen, dass, egal wie verfassungsmäßig korrekt die Wahl zum Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD war, sie politisch nicht richtig war. Gerade zu Politikern wie Björn aka „Bernd“ Höcke MUSS die Distanz gewahrt bleiben, weil sein Weltbild mit liberalen Wertvorstellungen grundsätzlich nicht vereinbar sind. Punkt!

Eine Frage, die sich nun aber das gesamte politische System – und eben nicht nur die FDP – stellen muss, ist der weitere Umgang auf einer Arbeitsebene mit gewählten Volksvertretern extremistischer Parteien. Gerade im kommunalen Bereich und dort wo die Ränder besonders stark sind, gerät unser politisches System an die Grenzen der Handlungsfähigkeit. Das ist das explizite Ziel der Radikalen und sollte unverzüglich beendet werden. Wenn wir diese Herausforderung unserer Demokratie nicht entschlossen entgegentreten, sondern einfach versuchen, sie auszusitzen, werden die Parteien der Ränder sich wie Karies im Zahn tief sowie schmerzhaft in unsere Parlamente fressen. So sehr ich den Wunsch nach „einfachen Lösungen“ durch Ausgrenzung und Ignorieren verstehe, so sehr bin ich leider davon überzeugt, dass, ähnlich wie bei Karies, das Problem mit der Zeit nur weiter wachsen wird.

Lasst uns gesellschaftliche und politische Herausforderungen der Radikalen identifizieren, gezielt aufbohren und mit liberalen, weltoffenen Lösungen füllen. Damit unsere Demokratie auch morgen noch kraftvoll zubeißen kann 😉

Fazit: Die Aktionen und Anfeindungen der letzten Tage waren eine neue und lehrreiche Erfahrung für mich. Sie haben mir nochmal deutlich vor Augen geführt, was ich mir zwar schon immer dachte, jetzt aber definitiv weiß. Ich bin ich und werde es auch immer bleiben.

Keine Wahl, keine Organisation und kein Shitstorm werden mich jemals zum „rechten“ oder zum „linken“ machen, egal wie oft man es versucht mir dies unterzuschieben. Mein Wertegerüst basiert auf dem tiefen Glauben an eine freie Welt, die individuelle Freiheit des Einzelnen und einer rationalen, unaufgeregten Betrachtung von Sachverhalten.

Mario Brandenburg