Mario Brandenburg

Newsletter April

News aus Berlin und dem Wahlkreis
Newsletter April 2018

Newletter April

News aus Berlin

Diese Woche stand eindeutig im Zeichen der Blockchain-Technologie. Ich nahm an drei Veranstaltungen dazu teil. Unter Blockchain versteht man eine Mischung aus unterschiedlichen Technologien aus der Informatik und Mathematik, die gewährleistet, dass Daten in einer bestimmten Reihenfolge angeordnet werden. Mit diesem Grundkonzept kann man Dinge wie eine Buchhaltung realisieren, indem man die Daten in ein öffentlich zugängliches und kryptographisch gesichertes, verteiltes Logbuch schreibt. Der revolutionäre Durchbruch kam mit der Implementierung von Bitcoin als kryptographische Währung.

Wir Freien Demokraten planen einen längerfristigen Prozess über Kick-Off-Veranstaltung, mögliche Fachgespräche oder Fachkongresse, Experteneinbindung aus Digitalwirtschaft bis letztlich zu einer parlamentarischen Initiative für „Regulatory Sandboxes zur Erprobung von Blockchain“ in unterschiedlichen Anwendungsbereichen. Als Vordenker, Digitalisierungspartei und Fortschrittsbeschleuniger gestalten wir den Fortschritt mutig und liberal, wollen aber gleichzeitig die Selbstbestimmung erhalten. 

Die FDP-Bundestagsfraktion hat im März eine Kleine Anfrage http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/008/1900851.pdf zu Blockchain und ICOs an die Bundesregierung gerichtet. Leider hat die Bundesregierung kaum Antworten auf die gestellten Fragen gefunden. ICO - Initial Coin Offering (eine unregulierte Methode des Crowdfundings, die von Firmen verwendet wird, deren Geschäftsmodell auf Kryptowährungen basiert) – zum Beispiel bergen ein großes Potenzial für Missbrauch und Betrug. Wir fordern deshalb eine gesetzliche Meldepflicht. Bislang weiß die Regierung nicht, wie viele ICOs es in Deutschland überhaupt gibt. Generell meine ich, Regulierungen sollten nicht immer negativ behaftet sein. Immobilienmärkte und Finanzmärkte sind „reguliert" und das ist nichts Schlechtes. Problematisch wird erst die Überregulierung. Deshalb wollen wir mehr Rechtssicherheit schaffen!

In der letzten Woche durfte ich nun endlich meine erste Rede im Plenum des Deutschen Bundestages halten. Bündnis 90/Die Grünen stellten einen Antrag zur IT-Sicherheit im Lichte der jüngsten Hackerangriffe auf Netze der Bundesregierung und Unternehmen zur Debatte. Die FDP-Bundestagsfraktion unterstützt viele Forderungen, die im Antrag enthalten sind. Es zeigte sich in den letzten Jahren immer wieder, dass deutliche Verbesserungen in der IT-Sicherheit notwendig sind. Leider besteht in Deutschland eine unübersichtliche Cybersicherheitslandschaft auf Bundes- und Landesebene, in der weder eindeutige Zuständigkeiten noch eine transparente Koordination zwischen Aufgaben und Kompetenzen existieren.

Wir denken, dass die IT-Security einem ganzheitlichen Ansatz folgen sollte, der am besten in einem Digitalministerium gebündelt wird. Das IT-Sicherheitsgesetz muss sich unbedingt an neue Entwicklungen anpassen, das BSI muss dann als nachgeordnete Behörde in Verantwortung des Digitalministeriums und somit aus dem Innenministerium herausgelöst werden. Kontrolle und Transparenz sind von immenser Bedeutung in einem Bereich, der mit privaten Daten von Bürgerinnen und Bürgern umgeht. Wer meine Rede nochmal sehen möchte, oder noch gar nicht gesehen hat, kann das mit diesem Link tun: https://dbtg.tv/fvid/7219271

News aus der Südpfalz

Wenn ihr euch fragt, was ich so in einer Arbeitswoche in meinem Wahlkreis mache, dann ist das hier ein kurzer Abriss dazu:

Die MdB-Tour hat mit einem Gespräch mit dem Rülzheimer Bürgermeister Matthias Schardt begonnen. Der folgende Besuch bei Faurecia Deutschland mit Standort in Hagenbach war spannend. Mit rund 109.000 Mitarbeitern weltweit ist Faurecia einer der größten Automobilzulieferer der Welt! Und das in der Südpfalz! Das zeigt, dass die Südpfalz optimale Innovations- und Standortfaktoren vorweist. Digitale Startups sind in der Region auch sehr willkommen! Bei HWI ANALYTIK GmbH in Rülzheim empfing mich der Gründer und Geschäftsführer Dr. Stefan Wissel. Die brancheninterne Vernetzung sowie die Vernetzung von lokalen und regionalen Unternehmen muss vorangetrieben werden. Es gibt so viele erfolgreiche mittelständische Unternehmen und die Synergieeffekte sind hoch.

Auch ein tolles Erlebnis: Die Charity Aktion in Herxheim. Mit dieser Aktion, bei der ich an der Kasse aushelfen durfte, sammelten Edeka Albrecht in Herxheim, EDEKA Südwest und ich Geld für den Kauf einer Küche in der Kita Pudelwohl in Eußerthal. Somit können Kinder zukünftig hoffentlich bald eine warme Mahlzeit aus der neuen Küche essen.

Außerdem durfte ich dieses Jahr einen der begehrten 355 Plätze für das Großplanspiel Jugend & Parlament ausschreiben, einem Großplanspiel des deutschen Parlamentsbetriebes. Viele tolle BewerberInnen machten die Auswahl nicht einfach. Wir gratulieren Julian Metz aus der Südpfalz, der einen Platz für das Planspiel gewann.

Hier geht es zur Pressemitteilung über Forschungsförderung Künstliche Intelligenz